PEKING — Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der diplomatischen Beziehungen hat Chinas Präsident Xi Jinping die Europäische Union aufgerufen, die gegenseitige Offenheit zu vertiefen und Differenzen „angemessen“ zu lösen. Dies ist ein deutliches Signal für den erneuten Versuch, die Beziehungen zu Europa zu stärken, während die globalen Handelskonflikte eskalieren. Seine Äußerungen, die am 6. Mai von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht wurden, erfolgen zu einer Zeit, in der Peking unter wachsendem wirtschaftlichem Druck durch umfassende US-Zölle steht und seine internationalen Partnerschaften breiter aufstellen will.

Obwohl Xi die Vereinigten Staaten nicht direkt erwähnte, sehen Analysten seine Betonung des Widerstands gegen „einseitiges Mobbing“ und die Förderung von Fairness als kaum verhüllte Kritik an den Handelsmaßnahmen Washingtons. „Gesunde, stabile Beziehungen zwischen China und der EU fördern nicht nur den beiderseitigen Erfolg, sondern bringen auch Licht in die Welt“, erklärte Xi und stellte eine engere Zusammenarbeit als stabilisierende Kraft in unsicheren Zeiten dar.

EU-Sanktionen gelockert, hochrangige Gespräche vor Wiederaufnahme

In einem wichtigen Schritt zur Beilegung der Spannungen bestätigte die EU vergangene Woche, dass China die 2021 verhängten Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments und dessen Menschenrechtsausschuss aufheben wird. Diese Strafmaßnahmen hatten den Dialog eingefroren, nachdem Europa chinesische Beamte wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang sanktioniert hatte.

Mit dem Abbau dieses diplomatischen Hindernisses haben beide Seiten vereinbart, ihre Gespräche deutlich zu intensivieren. Das chinesische Außenministerium kündigte eine Reihe von hochrangigen Treffen für 2025 an, die Themen wie Strategie, Handel, grüne Entwicklung und Digitalisierung umfassen sollen. Ministeriumssprecher Lin Jian unterstrich die Dringlichkeit: „Unter den derzeitigen Umständen ist es sehr wichtig, dass China und Europa den Dialog und die Zusammenarbeit stärken.“

EU-Spitzen eingeladen zu historischem Gipfel

Xi lud außerdem den Präsidenten des Europäischen Rates, Antonio Costa, sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, offiziell zu einem bevorstehenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs ein. Dies signalisiert Pekings Absicht, die Beziehungen auf höchster politischer Ebene neu zu gestalten. Die chinesische Regierung zeigte sich zuversichtlich, dass die wiederaufgenommenen Gespräche „neuen Schwung“ in die bilateralen Beziehungen bringen werden – gerade in einer Zeit, in der beide Wirtschaftsräume unter dem Druck von Protektionismus und Lieferkettenstörungen leiden.

Sowohl europäische als auch chinesische Offizielle bezeichnen die Partnerschaft als eine der weltweit einflussreichsten: Der Handel zwischen beiden Regionen beläuft sich jährlich auf über 850 Milliarden Euro. Während beide Mächte sich auf die Veränderungen in der globalen Ordnung einstellen, werden die kommenden Monate zeigen, ob diese diplomatische Annäherung zu konkreten Vereinbarungen in den Bereichen Handel, Technologie und Klimaschutz führen kann. (zai)