WASHINGTON, D.C. – Der US-Kongress hat ein bahnbrechendes Gesetz verabschiedet, das auf ein Verbot der chinesischen Social-Media-Plattform TikTok in den Vereinigten Staaten abzielt. Diese Entscheidung markiert einen weiteren Schritt in der zunehmenden Spannung zwischen den beiden Wirtschaftsmächten und signalisiert das Ende der Ära der Globalisierung zugunsten einer neuen Blockkonfrontation.
Hintergrund und Konsequenzen:
- Anti-TikTok-Gesetz: Das Gesetz wurde im US-Senat mit überwältigender Mehrheit verabschiedet und ist Teil eines 95 Milliarden Dollar schweren Verteidigungspakets . Es zielt darauf ab, TikTok in den USA zu verbieten und die Nutzung der App einzuschränken.
- China als Feindbild: Die Entscheidung, TikTok zu verbieten, ist ein deutliches Signal an China. Millionen von Amerikanern verbringen täglich Stunden auf der Plattform, was sowohl Demokraten als auch Republikaner beunruhigt. Der Vorwurf lautet, dass die App sensible Daten sammelt und eine potenzielle Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt.
- Teil einer größeren Strategie: Das TikTok-Verbot ist nur ein Teil einer umfassenderen Strategie, um Chinas wachsende Macht einzudämmen. In den letzten Wochen hat die US-Regierung unter Präsident Joe Biden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, darunter:
- Erhöhung der Zölle: Die Zölle auf bestimmte Stahl- und Aluminiumprodukte aus China wurden verdreifacht .
- Tech-Sanktionen und Exportkontrollen: Die USA haben weitreichende Sanktionen gegen chinesische Technologieunternehmen verhängt.
- Kapitalfluss-Screenings: Die Überwachung von Kapitalflüssen nach China wurde verschärft.
- Untersuchung gegen chinesische E-Auto-Importe: Die US-Regierung prüft den Import von Elektrofahrzeugen aus China.
Globale Auswirkungen:
- Die Entscheidung, TikTok zu verbieten, ist ein weiterer Schritt in der sich vertiefenden Rivalität zwischen den USA und China. Sie wirft Fragen zur digitalen Souveränität, Datenschutz und nationalen Sicherheit auf.
- Die EU hat ebenfalls Schritte unternommen, um chinesische Technologieunternehmen zu regulieren und ihre Abhängigkeit von chinesischen Produkten zu verringern.
- Die Ära der Globalisierung weicht zunehmend einer neuen Ära der geopolitischen Spannungen, in der Technologie und Handel zu zentralen Schlachtfeldern werden.
Die TikTok-Entscheidung ist ein Wendepunkt, der die Beziehungen zwischen den USA und China nachhaltig beeinflussen wird. Die Welt wird mit Spannung beobachten, wie sich diese Konfrontation weiterentwickelt. (zai) Foto: Xinhua