BERLIN/BRÃœSSSEL – Das Ein- und Ausreisesystem EES ist eine neue Maßnahme der Europäischen Union, die ab Ende 2024 in Kraft treten soll. Ziel ist es, die Grenzkontrollen zu vereinfachen und die Sicherheit zu erhöhen. Das EES wird alle Reisenden aus Drittstaaten erfassen, die in den Schengenraum ein- oder ausreisen, unabhängig davon, ob sie ein Visum benötigen oder nicht.
Die Reisenden müssen dazu ihre biometrischen Daten, wie Fingerabdrücke und Gesichtsbilder, sowie Informationen über ihren Reisezweck und ihre Aufenthaltsdauer angeben. Diese Daten werden in einer zentralen Datenbank gespeichert und können von den zuständigen Behörden abgerufen werden. Das EES soll es ermöglichen, die Einhaltung der Visaregeln zu überprüfen, illegale Einwanderung zu bekämpfen und Personen zu identifizieren, die eine Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit darstellen.
Das EES ist Teil eines größeren Pakets von Initiativen zur Modernisierung des EU-Grenzmanagements, zu dem auch das Europäische Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) gehört. Dieses System wird ab 2023 für visumfreie Reisende gelten, die vor ihrer Abreise eine Online-Registrierung und eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen müssen. Das EES und das ETIAS sollen die bestehenden Systeme ergänzen und nicht ersetzen.
Die EU betont, dass das EES die Grundrechte der Reisenden respektieren und den Datenschutz gewährleisten wird. Die Daten werden nur für einen begrenzten Zeitraum gespeichert und nur für bestimmte Zwecke verwendet werden. Zudem haben die Reisenden das Recht, auf ihre Daten zuzugreifen, sie zu berichtigen oder zu löschen.
Das EES ist ein ambitioniertes Projekt, das viele technische und organisatorische Herausforderungen mit sich bringt. Es erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten, den Grenzbehörden, den Fluggesellschaften und anderen Akteuren. Es erfordert auch eine umfassende Information und Sensibilisierung der Reisenden über ihre Rechte und Pflichten. Das EES soll die EU offener und sicherer machen, aber es wirft auch Fragen nach dem Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit auf. (ZI)