ROM – Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechtskonservativen Partei Fratelli d’Italia, hat angekündigt, dass sie das Projekt Seidenstraße, das eine wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen China und Europa vorsieht, nicht mehr unterstützen wird. Sie begründete ihren Schritt mit der Sorge um die nationale Souveränität.
Das Projekt Seidenstraße, auch bekannt als Belt and Road Initiative (BRI), ist eine von China initiierte und geförderte Strategie, die den Bau von Infrastrukturen wie Eisenbahnen, Straßen, Häfen und Pipelines entlang der historischen Handelsrouten zwischen Asien und Europa umfasst. Das Ziel ist es, den Handel, die Investitionen und die kulturelle Zusammenarbeit zu fördern und China als globalen Akteur zu stärken.
Italien war 2019 das erste G7-Land, das einen Memorandum of Understanding (MoU) mit China über die Beteiligung an der BRI unterzeichnete. Damals war die Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega an der Macht, die eine pragmatische und opportunistische Haltung gegenüber China einnahm. Die Unterzeichnung des MoU wurde von den USA und einigen europäischen Partnern kritisiert, die China als strategischen Rivalen und eine Bedrohung für die westlichen Werte ansahen.
Meloni war damals schon eine scharfe Gegnerin des Abkommens. Sie warf der Regierung vor, Italien an China zu verkaufen und die nationalen Interessen zu verraten. Sie forderte ein Referendum über die BRI-Mitgliedschaft und organisierte mehrere Proteste gegen den Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Rom.
Nach dem Regierungswechsel im Februar 2021 änderte sich auch die Haltung Italiens gegenüber China. Der neue Ministerpräsident Mario Draghi, ein ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank, betonte die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und der europäischen Solidarität. Er erklärte, dass Italien ein Gründungsmitglied der NATO und der EU sei und dass diese Allianzen nicht zur Debatte stünden. Er kündigte auch an, dass er das MoU mit China überprüfen werde.
Meloni unterstützt die Draghi-Regierung von außen mit ihrer Partei, die bei den letzten Umfragen auf etwa 20 Prozent der Stimmen kam. Sie ist jedoch weiterhin skeptisch gegenüber China und fordert einen klaren Bruch mit der BRI. Sie argumentiert, dass China ein autoritäres Regime sei, das die Menschenrechte verletze, insbesondere in Hongkong und Xinjiang. Sie wirft China auch vor, eine aggressive Außenpolitik zu verfolgen, die auf die Ausweitung seines Einflusses in Afrika, im Nahen Osten und im Indopazifik abziele. Sie warnt vor den Risiken einer wirtschaftlichen Abhängigkeit von China, die zu einer politischen Unterwerfung führen könne.
Meloni hat daher beschlossen, aus dem Projekt Seidenstraße auszusteigen. Sie sagte, dass sie nicht mehr Teil eines Projekts sein wolle, das Italien an einen „Feind“ binde. Sie forderte auch andere europäische Länder auf, ihrem Beispiel zu folgen und sich von China zu distanzieren. Sie plädierte für eine stärkere Zusammenarbeit mit den USA und den demokratischen Partnern in Asien.
Die Entscheidung von Meloni hat sowohl Zustimmung als auch Kritik hervorgerufen. Einige lobten sie für ihren Mut und ihre Klarheit in der Verteidigung der nationalen Souveränität und der westlichen Werte. Andere warfen ihr vor, eine populistische und isolationistische Haltung einzunehmen, die Italien von einem wichtigen Handelspartner abschneide und seine Rolle in der Welt schwäche.