Berlin/Bangkok – Aufgrund der aktuellen politischen Lage in Thailand liegen die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen mit Thailand seit Dezember 2013 auf Eis.

Während der letzten Verhandlungsrunde, die Anfang Dezember in Brüssel stattfand, konnten laut Europäischer Kommission Fortschritte in vielen Bereichen des geplanten Abkommens erzielt werden, wie z.B. den Ursprungsregeln, Zoll und Handelserleichterung, handelspolitischen Schutzmaßnahmen, Wettbewerb, Dienstleistung und Investition, Handel und nachhaltige Entwicklung sowie Streitschlichtung.

Vertreter der thailändischen Wirtschaft setzen sich dafür ein, dass die Gespräche fortgeführt werden, allerdings gibt es momentan kein Parlament, das die thailändischen Verhandlungsführer bezüglich des Fortschritts und weiterer Verhandlungen, insbesondere in für Thailand sensitiven Bereichen, instruieren könnte. Wann ein neues Parlament eingesetzt werden kann ist noch ungewiss; es könnte auch mehrere Monate dauern.

Thailand hat ein großes Interesse an einem raschen Abschluss des Freihandelsabkommens, da es bereits 2015 seinen bisher durch das Allgemeine Präferenzsystem geregelten einseitigen präferenziellen Zugang zur Europäischen Union verlieren könnte. Quelle: DIHK