Taipei, 07.01.2013 – Taiwan hat seinen Rang unter den führenden Wirtschaftsnationen im vergangenen Jahr um einen Rang auf Platz 12 verbessert. Darauf wies der taiwanesische Präsident Ma Ying-jeou in seiner Neujahreansprache hin und bekräftigte die Bemühungen seiner Regierung um nachhaltiges Wachstum. Trotz der wirtschaftlichen Herausforderungen, denen Taiwan im vergangenen Jahr im In- und Ausland gegenüberstand, habe Taiwan Inflation und Arbeitslosigkeit besser unter Kontrolle gehalten als andere entwickelte Länder, erklärte Ma.
Ma verwies auf den jüngsten Bericht des World Economic Forum, der Taiwan unter 148 Wirtschaftsnationen der Welt in Bezug auf Wettbewerbsfähigkeit auf Rang 12 einstufte, einen Platz besser als im Vorjahr. Der Präsident versprach, seine Regierung werde alles tun, um Wirtschaftswachstum zu erreichen. Die wichtigste Aufgabe, die weit über die Durchführung von Anpassungen und Reformen hinausgehe, sei es, Taiwans dynamischen Privatsektor in einer massiven Anstrengung für das Wirtschaftswachstum zu führen.
Als Reaktion auf den globalen Trend zur Liberalisierung müsse Taiwan schnell handeln, um Taiwans Industriestruktur anzupassen und veraltete Gesetze und Vorschriften zu ändern. Um die Wirtschaft weiter zu fördern, sagte Ma, werde seine Regierung eine dreigleisige Strategie fahren, wobei öffentliche Infrastrukturprojekte wie das „Free Economic Pilot Zone Program“, in dem zunächst die Freihandelszone um den Taoyuan International Airport ein Schwerpunkt sein wird, zu stärkeren privaten Investitionen führen sollen.
Die Regierung werde zudem auf die Finanzmärkte und staatliche Mittel zurückgreifen, um private Unternehmensgründungen zu fördern und aggressive Maßnahmen ergreifen, um Grund und Boden einer besseren Nutzung zuzuführen, sowie Stadterneuerungsprojekte angehen. Als Schlüssel, um Taiwans Wirtschaft auf ein höheres Niveau zu bringen, identifizierte Ma das Beenden des Stillstands bei den Beziehungen über die Taiwan-Straße und die Annahme einer flexiblen, praktikablen Diplomatie, um einen Nullsummen-Wettbewerb zwischen Taipeh und Peking zu vermeiden.
„Die Regierung hat eine ausgewogene Strategie zur Förderung von Außenhandels-und Investitionsbeziehungen beibehalten“, sagte Ma und fügte hinzu, dass die Regierung die Beziehungen über die Taiwan-Straße verbessere und gleichzeitig den Ausbau der internationalen Beziehungen und die Teilnahme an der regionalen wirtschaftlichen Integration betreibe.
Zu den Leistungen auf diesem Gebiet gehörten die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit (Economic Cooperation Framework Agreement; ECFA) zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße im Jahr 2010 und das erste bilaterale Investitionsabkommen seit 60 Jahren mit Japan im Jahr 2011.
Taiwan und die USA nahmen im März 2013 nach einer Pause von fast sechs Jahren ihre Verhandlungen zum Rahmenabkommen über Handel und Investitionen (TIFA) wieder auf. Das Land schloss im Juli bzw. November auch Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Neuseeland und Singapur.
Ma wies darauf hin, dass die Regierung weiterhin auf den Abschluss von Handelsbündnissen mit den ASEAN-Staaten und der EU hinarbeiten sowie nach der Mitgliedschaft in der Trans-Pacific Partnership (TPP) und in der regionalen umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) streben werde.
Ma sagte, dass Taiwan an der regionalen Wirtschaftsintegration teilnehmen müsse, um sein Wirtschaftswachstum zu sichern, Handel und Investitionen zu stärken sowie die Beschäftigungschancen zu erhöhen. Ma forderte ebenfalls gemeinsame Anstrengungen der Regierungs- und Oppositionsparteien, angefangen mit der beschleunigten Beratung im Parlament des Dienstleistungshandelsabkommens über die Taiwan-Straße, das im Juni letzten Jahres unterzeichnet wurde. Der Präsident sagte, eine verzögerte Ratifizierung des Abkommens werde die Bereitschaft von anderen
Handelspartnern des Landes, Freihandelsabkommen mit Taiwan zu unterzeichnen, stark beeinträchtigen.
Der Präsident betonte, dass Taiwan sich an einem Scheideweg befinde. Er rief alle Bereiche der Gesellschaft auf, in Einheit zusammenzustehen, um große Fortschritte als Akteur auf der Weltbühne machen zu können. Abschließend sagte er: „Wir glauben, dass durch die gemeinsamen Anstrengungen der Regierung und der Bevölkerung unsere Wirtschaft in diesem Jahr sicherlich besser sein wird als letztes Jahr.“